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Europa: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – THEMA 09/16 BRÜDERLICHKEIT
Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit ist die Parole der Französischen Revolution (1789-1799), die die Moderne maßgeblich geprägt hat. Nicht nur, dass die Revolution grundlegend macht- und gesellschaftspolitische Strukturen aufbrach, sie legte auch den Grundstein für ein modernes Demokratieverständnis. Die Losung „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ wird während der Französischen Revolution zwar genutzt, aber nie offiziell eingeführt, dennoch beschreibt sie die Ziele der Revolution.
Im Jahr 1789 wird Frankreich von Ludwig XVI. regiert. Die Staatskassen sind leer, Frankreich ist hoch verschuldet. Jede Reform wird durch den Amtsadel blockiert. Während es dem Adel und Klerus an nichts fehlt, ist der dritte Stand, der 95% der Bevölkerung ausmacht, ausgezehrt und hungert, denn die Brotpreise sind beispiellos hoch. Gleichzeitig wird die Ideenwelt der Aufklärung in den Salons diskutiert, die Legitimation der Monarchie und der bestehenden drei Stände wird hier in Frage gestellt. Als die Verhandlungen der einberufenen Ständeversammlung scheitern, rebelliert der dritte Stand und erklärt sich zur Nationalversammlung. Doch die Stimmung im Volk ist weiterhin schlecht. Im Juli stürmt es die Bastille. Die Revolution breitet sich schnell aus und von der Nationalversammlung wird eine neue Ordnung erwartet. Am 26. August 1789 wird die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte aufgesetzt, sie wird zum Grundlagentext der Demokratie und Freiheit in Frankreich. Die Bürger sollen in Freiheit und Sicherheit leben, alle sollen als gleich gelten, vor Gesetz und Recht. Auch die Gewaltenteilung wird festgelegt. Der Geist von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit wird in der Erklärung festgeschrieben. 1791 beginnt in Frankreich die konstitutionelle Monarchie, doch nur ein paar Monate später wird sie nach einem Fluchtversuch des Königs komplett abgeschafft. Die Republik wird gegründet. Ludwig XVI. wird der Prozess wegen Verschwörung gegen die Freiheit gemacht. Er wird am 21. Januar 1793 durch die Guillotine hingerichtet. Mit Gründung des Revolutionstribunals beginnt die Phase des Terrors und der Guillotine, die bald als „Rasiermesser der Nation“ bekannt wird. Bisweilen werden die Menschen- und Bürgerrechte ausgesetzt, von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit kann keine Rede mehr sein. Die Revolution frisst die eigenen Kinder.
Doch die Trias der Revolution überlebte, als Leitidee der Moderne und als Grundwerte von Demokratie. In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 steht geschrieben: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen“. Während Freiheit und Gleichheit Rechte beschreiben, ist Brüderlichkeit, heute oft als schwammiger Begriff durch Solidarität ersetzt, eher eine Pflicht, zu der sich Demokratien berufen fühlen sollen. Sie bilden die Eckpfeiler der europäischen Werte von heute. Im Vertrag von Lissabon, dem EU-Grundlagenvertrag von 2007, wird die Trias in Artikel 2 aufgeführt: „Die Werte auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte aller Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedsstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“ Solidarität ist in diesem Fall wechselseitige Verbundenheit, Zusammengehörigkeit und Hilfe.
Doch werden diese Werte in Europa tatsächlich umgesetzt? Freiheit wird in Europa dem Einzelnen so lange garantiert, wie er die Rechte eines anderen nicht beschneidet. Gleichheit, im Sinne von Gerechtigkeit, ist da eine andere Sache. Das starke Nord-Süd-Gefälle zwischen den Ländern, Generationenungleichheit und Ungleichheit bezüglich der Chancen stürzen die EU in die Krise. Auch bezüglich der Solidarität fragt man sich, ob diese nicht eher Auslegungssache ist, blickt man auf die Flüchtlingspolitik.
Reine Solidarität zeigt sich dann, wenn sie tatsächlich umgesetzt wird, ihre Bekundung alleine bringt nichts. Abgewägt wird im Ernstfall zunächst, ob die Solidarität im eigenen Interesse liegt. Obwohl Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit die Grundgedanken der modernen Demokratie sind, ist ihre Umsetzung auch heute noch schwierig. Gerade in den letzten Monaten wird oft von einem „Verrat an den europäischen Werten“ gesprochen. Ob Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, wie bereits in der Französischen Revolution, auch heute Idealvorstellung bleiben, wird sich zeigen. Definitiv aber beschreiben die Begriffe ein Ziel, dass es noch immer zu erreichen gilt.
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