Kinokalender
Mo Di Mi Do Fr Sa So
28 29 30 31 1 2 3
4 5 6 7 8 9 10

12.579 Beiträge zu
3.805 Filmen im Forum

Befreit und selbstbestimmt durch ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Foto: Davide Angelini / Adobe Stock

Bis zur nächsten Abstimmung

28. Dezember 2022

Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen – Europa-Vorbild Schweiz

In Deutschland ist die Grundsicherung im Sozialgesetzbuch geregelt. Sie soll sicherstellen, dass jede in Deutschland lebende Person ihren Lebensunterhalt bestreiten kann. Dies gilt – unter verschiedenen Regelungen – für Erwerbslose, für Menschen im Rentenalter und für Menschen, deren Arbeit nicht für die Sicherung des Lebensunterhaltes reicht. Gegen die Grundsicherung wird insbesondere vorgebracht, dass der Betrag zu niedrig und die Sanktionsmöglichkeiten gegen Leistungsempfänger grundgesetzwidrig sind. Zudem wird behauptet – beispielsweise in der aktuellen Bürgergeld-Diskussion –, eine höhere Grundsicherung würde dafür sorgen, dass Leistungsempfänger sich nicht mehr darum bemühen würden, eine Arbeit zu finden. In vielen europäischen Ländern wird angesichts solcher Auseinandersetzungen die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) diskutiert – einer sanktionsfreien Grundsicherung, ausgezahlt an alle Bürger eines Landes.

Mehr Ja-Stimmen

BGE-Kampagnen in der Schweiz reagieren damit auf die dramatischen Veränderungen in der Arbeitswelt, die durch den technischen Fortschritt zu erwarten sind – bisher mit mäßigem Erfolg: 2016 wurde in einer Volksabstimmung die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens mit 77 Prozent der Stimmen abgelehnt. Eine stadtweite Abstimmung in Zürich am 25. September dieses Jahres zeigte ein ähnliches Ergebnis, wenn auch mit leicht erhöhtem Anteil der Ja-Stimmen: dort stimmten trotzdem 53,9 % der Einwohner:innen gegen die Einführung.

Aufklären statt fordern

Trotzdem gibt sich die Initiative Grundeinkommen.ch überzeugt: „Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung“ und legt den Fokus auf die Finanzierbarkeit eines BGE: „Die Finanzierung des Grundeinkommens ist gewährleistet, da das Grundeinkommen kein zusätzliches Einkommen ist. Es übernimmt seinen Betrag aus den heutigen Erwerbseinkommen, sowie den staatlichen und privaten Transfereinkommen“, heißt es auf der Seite der Initiative. Oswald Sigg, Komiteemitglied der eidgenössischen Volksinitiative „Leben in Würde“, betonte gegenüber dem dem Sender SRF, das Grundeinkommen sei eng mit der Würde des Menschen verknüpft. Zudem sei ein unbezahltes Grundeinkommen eine Anerkennung für die meist von Frauen geleistete unbezahlte private Pflege- und Sorgearbeit, die im BIP der Schweiz gar nicht auftauche. Welchen Erfolg die Initiativen haben, bleibt abzuwarten. Der Streit um ein bedingungsloses Grundeinkommen ist jedenfalls längst Teil des öffentlichen Diskurses über soziale Gerechtigkeit und Krisenmanagement.


ARMUT LEICHT GEMACHT - Aktiv im Thema

ichbinarmutsbetroffen.start.page | Die basisdemokratische und linke Bewegung erwartet von der Politik, die Armutsfrage ernst zu nehmen.
dishwasher-magazin.de | Das „Magazin von und für Arbeiter*innenkinder“ gibt denen eine Stimme, die aufgrund ihres „tatsächlichen, vererbten“ oder „zugeschriebenen sozialen Status benachteiligt, diskriminiert und entwürdigt“ werden.
bodoev.org | Seit fast 30 Jahren klärt der Verein mit seinem in Dortmund und umliegenden Städten verteilten Straßenmagazin in über die Belange armer und obdachloser Menschen auf.

Fragen der Zeit: Wie wollen wir leben?
Schreiben Sie uns unter meinung@trailer-ruhr.de

Miriam Brost

Hat Ihnen dieser Beitrag gefallen? Als unabhängiges und kostenloses Medium sind wir auf die Unterstützung unserer Leserinnen und Leser angewiesen. Wenn Sie uns und unsere Arbeit finanziell mit einem freiwilligen Betrag unterstützen möchten, dann erfahren Sie über den nebenstehenden Button mehr.

Neue Kinofilme

Alter weißer Mann

Lesen Sie dazu auch:

Gerechtes neues Jahr
Intro – Armut leicht gemacht

Nachrichten als Krise
Medienfrust und der Vertrauensverlust des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Teil 1: Leitartikel

„Berichterstattung beeinflusst politische Entscheidungen“
Journalismusprofessor Kim Otto über den Wandel im Wirtschaftsjournalismus – Teil 1: Interview

Gegen die soziale Kälte
Duisburger Initiative „Unsere Armut kotzt uns an“ – Teil 1: Lokale Initiativen

Perspektiven gegen Armut
Das Herner Sozialforum – Teil 1: Lokale Initiativen

Angst und Unwissen
Ökonomische Bildung darf nicht mehr Mangelware sein – Teil 2: Leitartikel

„Eindeutig ein Defizit bei der Demokratiebildung“
GEW-Vorsitzende Maike Finnern über gerechte Schulbildung – Teil 2: Interview

„Um den Armen zu geben, braucht man nicht das Geld der Reichen“
Ökonom Maurice Höfgen über Staatsfinanzierung und Wohlstand – Teil 2: Interview

Wirtschaft für alle
Die Gruppe Gemeinwohl-Ökonomie Köln-Bonn – Teil 2: Lokale Initiativen

Klassenkampf von oben
Reiche und ihre politischen Vertreter gönnen den Armen nicht das Schwarze unter den Fingernägeln – Teil 3: Leitartikel

„Die Crux liegt in der Lohnstruktur“
Ökonomin Friederike Spiecker über Ursachen und Bekämpfung von Armut – Teil 3: Interview

Für eine Kindheit ohne Armut
Die Diakonie Wuppertal – Teil 3: Lokale Initiativen

Europa

Hier erscheint die Aufforderung!