„Wir könnten beschließen, in einer Versöhnungsgesellschaft leben zu wollen“
Konflikt- und Gewaltforscher Andreas Zick über Streitkultur und Gesellschaftsdialog – Thema 01/18 Versöhnung
trailer: Herr Zick, in Bezug auf den demokratischen Konflikt sprechen Sie von einer „Kultur der Provokation“. Was ist damit gemeint?
Andreas Zick: In der Konfliktforschung analysieren wir Konflikte zwischen verschiedenen Gruppen. Konflikte entstehen, wenn die unterschiedlichen Interessen von Gruppen aufeinanderprallen. Meist setzt eine Provokation eine Konfliktdynamik in Gang und diese ist eingebettet in eine Kultur, damit Konflikte regulierbar bleiben. Kulturen der Provokationen finden wir in vielen Konflikten, wie zum Beispiel politischen Debatten. Konflikte sollen ja eine Veränderung herbeiführen und die Provokation motiviert dazu, sich in Bewegung zu setzten. Das heißt, eine Gruppe oder Partei möchte mittels Provokation die andere dazu animieren, sich zu bewegen.
Hat sich diese Kultur der Provokation in den letzten Jahren verändert?
Sehr deutlich sogar. Gewissermaßen ist die Kultur der politischen Provokation erodiert, weil die Provokation an vielen Stellen der Wut und dem Populismus gewichen ist. Seit 14 Jahren führen wir am Bielefelder Institut für Gewalt- und Konfliktforschung große, repräsentative Umfragen zu gesellschaftlichen Konflikten durch. Dabei interessiert uns, ob und inwieweit auch Vorurteile und antidemokratische Meinungen in Provokationen einsickern. Uns interessiert, wer in der Gesellschaft abgewertet und ausgegrenzt wird, wie und warum solch menschenfeindliche Mechanismen entstehen. Das berührt auch den Zustand der Demokratie. In den Mitte-Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung haben wir dann 2011 danach gefragt, wie rechtsextreme Strömungen in der Mitte der Gesellschaft verhaftet sind und ob das ein Beleg dafür ist, dass die Gesellschaft insgesamt antidemokratischer wird. Unsere Ergebnisse decken sich mit dem Empfinden, dass sich bestimmte politische Milieus erst polarisiert, dann radikalisiert haben. Die üblichen Provokationen weichen rechtspopulistischer und -extremer Agitation.
Durch rechtspopulistische Milieus?
Vor allem dort hat sich die Kultur der Provokation in eine des Widerstands verwandelt. Menschen, die rechtspopulistisch unterwegs sind, Kritik an den Eliten äußern und gegen alles Fremde argumentieren glauben, dass ihr Protest notwendige Provokation ist, um das System zu verändern. Die Provokation hat sich radikalisiert und verbunden mit einer Idee des Widerstandes gegen die Eliten, die das Volk angeblich nicht repräsentieren. Das wäre nicht neu, aber sie hängt zunehmend von Abgrenzungen vermeintlicher Fremder ab.
Rechtspopulistische Äußerungen gehen oft mit Gewaltbilligung und -bereitschaft einher. Lassen sich solche Konflikte überhaupt kommunikativ lösen?
Nicht alle, aber viele Rechtspopulisten sind in ihren Einstellungen über die Demokratie und vor allem gegenüber Minderheiten feindseliger geworden, das haben unsere Studien 2008-2011 empirisch belegt. Daraus konnten dann Bewegungen wie Pegida entstehen. Pegida hat sich schnell gegenüber allen, die anderer Meinung waren, abgeschottet und den Dialog mit dem Argument verweigert, „die Medien“ seien allesamt Teil der System- und Lügenpresse. Viele Rechtspopulisten sind schwerlich oder gar nicht durch Dialog erreichbar. Ihr Protest gegen die Eliten drückt sich in der Haltung aus, eben nicht in einen Dialog eintreten zu wollen.
Wie redet man mit denen, die nicht reden wollen?
Die Frage ist nicht, wie man andere dialogbereit kriegt, sondern wie man Bedingungen schafft, unter denen ein Dialog überhaupt möglich ist. Das gelingt übrigens nicht, indem man immer nur über die Themen von Rechtspopulisten spricht. In vielen Kommunen gab es diese Versuche, als Reaktion auf die weite Verbreitung rechtspopulistischer Strömungen. Dazu kamen zahlreiche Publikationen zum Thema, wie wir mit Rechten reden sollen. Wie wir die Opfer vor den Folgen des Rechtspopulismus und Rechtsextremismus schützen können, wurde weit weniger debattiert.
Wie lassen sich diese Dialogbedingungen schaffen?
Eine Bedingung ist die parlamentarische Form, wie wir sie in der Bundesrepublik haben. Sie folgt bestimmten Regeln, Normen und Wertsystemen, die für alle ParlamentarierInnen wie Parteien gleichermaßen gelten. In diesem Forum zwingt das Gerüst dazu, Dialog zu führen. Wer diesen verweigert, verliert auch die Berechtigung, an bestimmten Entscheidungen teilzuhaben.
Muss man also auch mit der AfD sprechen?
Die AfD ist eine tief zerrissene Partei, aber sie hat Ämter und Positionen inne, ist im Bundestag vertreten und an Entscheidungen beteiligt. Wo es Konflikte gibt, müssen wir einen Dialog führen, auch mit der AfD. Aber es muss noch deutlicher gemacht werden, unter welchen Bedingungen. Zum Beispiel sind Vorurteile und Stigmatisierungen bestimmter Gruppen nicht zulässig. Dialog heißt nicht, dass jeder alles sagen darf. Und wir müssen die AfD auch bei Themen in die Verantwortung nehmen, bei denen noch Dialogbereitschaft besteht.
Kann der Einzug der AfD in den Bundestag eine Chance für die politische Debattenkultur sein?
Als die LINKE erstmals in den Bundestag einzog, wurde das komischerweise nicht als Chance bewertet, mal mit Kommunisten und Ex-DDR-Leuten in Dialog zu treten. Die Aussage, die AfD im Bundestag sei auch eine Chance, muss gut begründet werden. Bleibt es bei einem Gewöhnungseffekt nach dem Motto, die AfD ist nunmal drin und damit müssen wir jetzt leben, wäre das schlecht. Richtig ist, dass in jedem Konflikt auch eine Chance liegt.
Welche Chance wäre das hier?
Die parlamentarische Demokratie lebt von der Debatte. Wir sollten genau hinsehen, warum bestimmte Parteien jetzt in den Parlamenten repräsentiert sind und welche Motive sie haben. Teile der AfD haben durchaus die Intention, jetzt endlich gehört zu werden. Anderen in der Partei geht es aber nur um die Macht des Amtes. Letztere sind an der Durchsetzung von Eigeninteressen und nicht am demokratischem Dialog interessiert. Da müssen wir aufpassen und genau hinschauen.
Werden Konflikte mit linksextremen Gruppierungen anders gelöst als solche mit rechtsextremen?
Zunächst sollte klar sein, dass die eine Gewalt nicht mit anderer Gewalt verrechnet werden kann. Linksextremistische Gewalt hat andere Ziele als rechtsextreme Gewalt, daher sind Prävention und Intervention anders. Wie Konflikte mit diesen unterschiedlichen Gruppen bewertet werden und wie sie zu lösen sind, darüber gehen die Meinungen auseinander. Wir diskutieren oft darüber, ob der Staat gegenüber Linksextremen zu lasch ist. Die Eskalation beim G20-Gipfel und die Reaktion darauf haben aber gezeigt, dass die Strafverfolgung von Linksextremen aktuell sehr konsequent und hart ist. Der Staat reagiert hier schnell allergisch, auch weil man sich nicht vorhalten lassen möchte, auf dem linken Auge blind zu sein. Für die Prävention und Forschung sind aber politische Motive weniger entscheidend. Es gibt massive qualitative Unterschiede.
Inwiefern?
Linksextreme verfügen über ein weit weniger stabiles System mit kleineren Gruppen. Gewalt eskaliert hauptsächlich bei großen Protestveranstaltungen, wo die Gegner Repräsentanten des Staates sind, z.B. Polizisten. An der Aufklärungsarbeit und Strafverfolgung zum G20-Gipfel sind unheimlich viele Menschen beteiligt, Fälle rechter Gewalt bleiben hingegen öfter ungeklärt. Laut Verfassungsschutzbericht gibt es mehr als 23.000 organisierte, rechtsextremistische Gruppen. Diese pflegen Netzwerke, die bis in den Rechtspopulismus und somit in die Mitte der Gesellschaft reichen. Eine solchen Rückhalt in der Bevölkerung kann ich bei Linksextremen nicht erkennen.
Welche Rolle spielen bei gesellschaftlichen Konflikten soziale Netzwerke?
Die Digital Natives trennen nicht mehr zwischen On- und Offline-Welt. Was sie online debattieren, ist für sie identisch mit der Offline-Kommunikation. Das ist ein wichtiger Generationenunterschied. Online finden Diskussionen statt, dort wird sich politisch informiert und Communities werden gebildet. Spannend wird es bei der Frage, wie Menschen online miteinander umgehen. Das betrifft nicht nur Rechtspopulisten, sondern Vorurteilsmuster insgesamt. Das wirkt wiederum auf die reale Welt zurück. Wenn Flüchtlingsunterkünfte angegriffen werden, gibt es vorab oder parallel dazu immer Online-Debatten, wo die Mobilisierung virtuell stattfindet.
Muss Konfliktprävention für die analoge Welt online ansetzen?
Phänomene wie Hate Speech, Hass-Kampagnen und Fake News haben wir schon vor Jahren beobachtet. Sie nehmen weiter zu, weil die Bremsen in Form klarer Regeln für die Kommunikation im Netz fehlen. Was wir offline an Zivilcourage haben, existiert im Netz so noch nicht. Die Frage der Konfliktprävention muss viel früher und systematischer in die Online-Kommunikation hereingebracht werden. Dafür gibt es aber bisher kein gutes Konzept, nur Ansätze. Von einem echten Anti-Aggressions- oder Gewaltpräventionsprojekt für das Internet sind wir weit entfernt.
Können die unterschiedlichen Interessen einer heterogenen Gesellschaft überhaupt miteinander versöhnt werden?
Das hängt von einem gemeinsamen Leitbild ab. So brutal es aktuell in den USA zugeht: Amerika ist ursprünglich als Einwanderungsgesellschaft gegründet worden, die auf Vielfalt basiert. Der Begriff „Multikulti“ ist aber leider politisch verbrannt und heute negativ behaftet. Die alte Idee, dass eine Gesellschaft auf Vielfalt und Toleranz dieser Vielfalt basiert, ist so kaputtgegangen, was sehr schade ist. Es braucht ein Leitbild das so wirkt, dass Konflikte ohne Gewalt ausgetragen werden können.
Was bedeutet das für die deutsche Gesellschaft?
Vielen Menschen scheint derzeit ein nationales Leitbild attraktiv. Dieses basiert aber in der Regel auf Abgrenzungen gegenüber allem, was als nicht national zugehörig wahrgenommen wird. Wir könnten uns auf eine verfassungspatriotische Gesellschaft einigen, die sich nach dem Grundgesetz richtet und in der Vielfalt als Normalfall gilt. Dies war der Vorschlag des Sozialphilosophen Jürgen Habermas. Das allein scheint aber kein Gemeinschaftsgefühl zu erzeugen. Wir könnten auch beschließen, dass wir in einer Versöhnungsgesellschaft leben wollen, die auf Wertvorstellungen und bestimmten kulturellen Traditionen fußt. Dazu könnten christliche Werte wie Barmherzigkeit gehören, was uns wiederum an muslimische Communities binden würde. Denken Sie an die Idee des Islamwissenschaftlers Mouhanad Khorchide. Der sagte, Barmherzigkeit könne das sein, was uns alle verbindet und versöhnt. So könnte das Leitbild einer vielfältigen Gesellschaft aussehen, die nicht aus einem Nationalgefühl heraus ihre Stärke bezieht, sondern sich an ihrem Integrationspotential misst.
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www.bpb.de | Dossier der bpb zum Versöhnungs-Konzept zwischen verfeindeten Völkern und Volksgruppen.
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