Frieden: scheinbar selbstverständlich
Warum Demokratie, Frieden und Fortschritt seit einiger Zeit nicht mehr Hand in Hand gehen – THEMA 04/17 Zukunft Jetzt
Mit Nationalsozialismus und Stalinismus sind zwei grausame Diktaturen mit der deutschen Geschichte eng verwoben. Der spanisch-französische Schriftsteller Jorge Semprún zog daraus die Lehre, das deutsche Volk könne diese Erfahrungen überwinden, indem es helfe, ein demokratisches Europa zu gestalten. Diese Worte sprach er 1994, in seiner Dankesrede zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels.
Als Semprún seine Rede hielt, blickte Europa auf fast fünf Jahrzehnte zwischenstaatlichen Friedens zurück. Und Deutschland, wiedervereinigt und eingebunden in eine internationale Staatengemeinschaft, musste längst nicht mehr beweisen, dass seine Kriegstreiberei der Vergangenheit angehörte.
Doch es hätte auch anders kommen können. Und so drücken Semprúns Worte nicht nur Zuversicht aus. Sie sind auch eine Mahnung, das Erreichte nicht als selbstverständlich hinzunehmen. Denn Gerechtigkeit ist unseren Institutionen niemals unverbrüchlich eingeschrieben, sondern sie muss fortlaufend erstritten werden. Und das beste Werkzeug, das wir dafür haben, ist die Demokratie.
Heute, rund zwei Jahrzehnte später, ist die Demokratie in Verruf geraten. In den USA, in Frankreich, Österreich, Deutschland, Polen, Ungarn oder der Türkei - vielerorts erstarken autoritäre Parteien und Regierungen, die den Kreis der Zugehörigkeit und Solidarität möglichst eng ziehen möchten, die auf Ausschluss setzen, nicht auf Einbindung.
An Erklärungen dafür, warum es so gekommen ist, herrscht kein Mangel. Die abwegigen unterstellen, Millionen Menschen hätten sich mehr oder weniger plötzlich zu Fremdenfeinden gewandelt; deren Anteil an der Bevölkerung aber hat sich vermutlich nicht wesentlich geändert. Die tragfähigen Erklärungen verweisen auf das Unbehagen an der Globalisierung. Denn für dieses Unbehagen gibt es gute Gründe.
Ein seit Generationen behauptetes Wohlstandsversprechen steht in Frage, wenn Gewinne nur Wenigen zugutekommen und sogar in wohlhabenden Staaten das Armutsrisiko wächst. Regierungen, die es so weit haben kommen lassen, können sich des Vertrauens der Bevölkerungen nicht mehr sicher sein. Und auch dort, wo Regierungen guten Willens einschreiten wollen, ist ihr Handlungsspielraum begrenzt. Denn zahlreiche politische Kompetenzen bündeln sich in internationalen Institutionen, deren Beschlüsse nur Kompromisse sein können. Die globalisierte Politik tritt nicht auf als mutige Gestalterin, sondern als träge Verwalterin.
Auch die kulturelle Globalisierung mutet den Menschen manches zu. Europäer sind aufgewachsen mit Erzählungen aus Tausendundeiner Nacht, fasziniert von der orientalischen Küche und hören Musik aus Mali. Heute kommen sie nicht mehr darum herum, sich mit den Lebensweisen der Ursprungskulturen auseinanderzusetzen, da Muslime entschieden ihren Platz im öffentlichen Raum Europas beanspruchen. Das birgt Konflikte; das Kopftuch, der Gebetsruf, die Verheiratung Minderjähriger. Die Gesellschaften müssen verhandeln, was zu tolerieren ist oder gar als Verstoß gegen Menschenrechte verurteilt werden muss.
Das Unbehagen gegenüber der Globalisierung hat demnach gute Gründe. Kritik muss es sich trotzdem gefallen lassen.
Viele Klagen über die wirtschaftliche Globalisierung unterschlagen, dass ein krasses Gefälle zwischen Arm und Reich seit jeher die globale Wirtschaft prägt: Der Raubbau der Industrienationen in den Ländern des Südens, die Zerstörung lokaler Märkte durch Billigimporte – dergleichen darf doch als Allgemeinwissen gelten. Seitdem Konzerne billige Produktionsstätten in den Ländern des Südens etabliert haben, da Standortvorteile nicht mehr als ausgemacht gelten, verlieren Wohlstand und Wachstum ihre Selbstverständlichkeit auch in ehemals unangefochtenen Industriestaaten. Zugespitzt: Die Ungerechtigkeit der wirtschaftlichen Globalisierung verteilt sich mittlerweile lediglich gerechter. Wer sich an der neuen Ungerechtigkeit stößt, sollte aber auch die alte Ungerechtigkeit verurteilen; auch dann, wenn sie zu seinem Vorteil war. Glaubwürdige Kritik würde das voraussetzen.
Neben den sozialen Folgen der globalisierten Wirtschaft geben die ökologischen Anlass zu grundsätzlicher Sorge. Sie gefährden in letzter Konsequenz nicht nur unsere wandelbaren Lebensweisen sondern unsere gesamte Existenz. Die Studie des Club of Rome über die Grenzen des Wachstums führte erstmals im Jahr 1972 vor Augen, dass das vorherrschende Wirtschaftsmodell in eine ökologische Katastrophe führen muss. Die Studie hat Recht behalten. Wir hätten es besser wissen müssen.
Es ist abwegig, den sozialen und ökologischen Verwerfungen lediglich nationalstaatlich zu begegnen; sie scheren sich nicht um Staatsgrenzen. Die Betonung nationaler Eigeninteressen der Autoritären weist darum in die falsche Richtung. Es bedürfte stattdessen verbindlicher Regelwerke, ausgehandelt von der größtmöglichen Staatengemeinschaft. Freilich, solche Lösungen sind fatalerweise nicht in Sicht. Der Rückzug ins Nationale aber hält sie gewiss nicht bereit.
Die Medien sollten eine entscheidende Rolle dabei spielen, besseren Ideen Gehör zu verschaffen. Doch gerade die großen Medien, deren Stimmen international gehört werden, sind in den Verdacht geraten, die Zustände zu beschönigen statt sie zu kritisieren. Darin mag gesundes Misstrauen zum Ausdruck kommen oder der Frust darüber, dass die eigene Meinung nicht allerorten publiziert wird. Unbestreitbar ist, dass in unserer Demokratie Stimmen aus allen politischen Lagern Sendezeit erhalten, manche mehr, andere weniger. Zudem sind auch Journalisten Menschen. Sie irren zuweilen im Detail, übersehen Grundsätzliches. Und viele sind bereit, zu lernen. Eine vielfältige Medienlandschaft, fähig zur Selbstkritik, ist ein bemerkenswertes Gut. Vielleicht gelingt es uns, dies künftig besser zu nutzen, als Hörer, Leser und Kommentatoren. Voraussetzung dafür wäre, den anderen den gleichen guten Willen zu unterstellen, den man sich selbst zuspricht.
Ähnliches gilt für unseren Alltag. Eine junge Frau, Rezeptionistin in einem Krankenhaus, wunderte sich kürzlich über ein Erlebnis. Ein älterer Mann wandte sich an sie, beunruhigt, weil zwei junge Männer an der Rezeption vorbei schnurstracks Richtung Krankenabteilung liefen. Bei den jungen Männern handelte es sich offenbar um Muslime, und der ältere Mann empfahl der Rezeptionistin jemanden zu alarmieren – wer weiß, was die beiden vorhätten! Verstört nahm er zur Kenntnis, dass sie niemanden alarmieren wollte. Sie konnte ihm versichern, dass sie seine Sorge verstehe. Dass sie aber entschlossen sei, ihr Leben nicht vom Terror bestimmen zu lassen, sich nicht zum Generalverdacht verführen zu lassen. Das Krankenhaus, fügte sie hinzu, sei für Menschen jeder Herkunft da. Der Mann zeigte Verständnis für ihre Einstellung. Worüber hat die junge Frau sich gewundert? Über sich selbst, weil es ihr gelungen war, Verständnis für den Mann aufzubringen, obwohl sie seine Vorverurteilung der beiden jungen Männer nicht akzeptiert hat. Und über den älteren Mann, weil er mit sich reden ließ und es zu schätzen wusste, dass seine Sorge ernst genommen wurde.
Die Zeit lässt sich nicht zurückdrehen. Unser Leben findet inmitten der Globalisierung statt. Wo wir auf Identität bestehen, wo auf Wandel, wo Uniformierung droht, wo Diskriminierung – diese Fragen stellen sich fortlaufend neu. Rund 70 Jahre Frieden in Europa haben es uns erlaubt, Demokratien auszubilden, in denen diese anstrengenden Fragen friedlich verhandelt werden können. Kann es sein, dass uns das ein wenig zu selbstverständlich geworden ist?
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pulseofeurope.eu | Europaweite, in Frankfurt a. M. gegründete Bürgerinitiative, die immer sonntags um 14 Uhr in über 50 Städten für die europäische Idee, Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit demonstriert
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