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Armut leicht gemacht

POLITIK-LABOR – Ein Thema, drei Schwerpunkte: Aufmacher, Interviews, Europa-Artikel, Glosse und Lokaltexte aus Köln, Wuppertal und dem Ruhrgebiet

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Composing: Robert Michalak
 

Armut leicht gemacht / Fatale Ökonomie
Intro (Link zur Langfassung)

Der Staat ist auch nur eine Firma. Diesen Eindruck vermitteln Politiker und Ökonomen seit jeher eifrig. Wie jeder Betrieb habe sich ein Staat vor hohen Schulden zu hüten, wolle er keine Pleite riskieren. Floskeln, wie die vom Gürtel, der enger geschnallt werden müsse, haben diese Botschaft tief in der Gesellschaft verankert, und damit eine scheinbare Begründung dafür, warum nie genug Geld zur Hand ist, um beispielsweise Armut zu beenden oder Bildungsgerechtigkeit zu schaffen. Selbst ökonomischen Laien geht auf, dass trotzdem gigantische Summen immer dann zur Verfügung stehen, wenn die Regierenden von einem Projekt überzeugt sind (Bsp. „Sondervermögen“ Bundeswehr) oder es einfach aussichtslos wäre, den Handlungsdruck zu bestreiten (Bsp. Coronakrise). Doch auch Experten kämpfen zunehmend gegen das Bild vom staatlichen Sparzwang an …

Armut leicht gemacht / Fatale Ökonomie
Teil 1: Medien – Gegen die soziale Kälte

Die Gästelisten der Polit-Talkshows sind geprägt von Abgeordneten aus den vorderen Reihen und (anderen) wohlhabenden Menschen. Veranschaulicht dies, wie Politik und Wirtschaft im Allgemeinen diskutiert werden? Das Gros deutscher Medien liegt in den Händen weniger (Familien-)Unternehmen. Daraus lässt sich keine Meinungseinfalt ableiten, aber eine verringerte Meinungsvielfalt. Dabei sollte ein wirtschaftlich unabhängiger ÖR Garant dafür sein, ökonomische Alternativen ausgewogen zu diskutieren …

Armut leicht gemacht / Fatale Ökonomie
Teil 2: Bildung – Mangelware

Selbst 13 Jahre Schule vermitteln keine nennenwerte Kenntnisse des Finanz-, Fiskal- und Wirtschaftssystems obwohl diese das Leben maßgeblich prägen. Sollte dieses Wissen nicht selbstverständlich sein? Das Schulsystem gründet nicht in dem Erfordernis, Schüler nach ihrer Leistungsfähigkeit bestmöglich zu fördern sondern stärkt die „soziale Immobilität“. Was tun gegen Klassismus? Die an den Akademien vertretene Volkswirtschaftslehre gilt als ahistorisch und realitätsfremd. Ist sie reformierbar?

Armut leicht gemacht / Fatale Ökonomie
Teil 3: Politik – Klassenkampf von oben

Ausgerechnet eine sozial-ökologische Regierung hat mit der Agenda 2010 die soziale Spaltung Deutschlands in neue Spitzen getrieben. In der größten europäischen Wirtschaftsmacht, gibt es weiterhin Tafeln, deren Nachfrage abermals gewachsen ist. Keine ökonomische Statistik könnte erklären, warum für die Abschaffung des Hungers kein Geld da ist, warum es an Ehrenamtlichen ist, systematisch die behelfsmäßige Speisung von Menschen zu organisieren …

Armut leicht gemacht / Fatale Ökonomie
Teil 4: Europa gestalten – Vorbild Schweiz

Die gesetzliche Grundsicherung in Deutschland soll sicherstellen, dass jede hier lebende Person ihren Lebensunterhalt bestreiten kann. Doch es gibt viel Kritik: der aktuelle Betrag sei zu niedrig und die Sanktionsmöglichkeiten gegen Empfänger grundgesetzwidrig. Aber auch: eine höhere Grundsicherung führe zur Arbeitsverweigerung. Eine Alternative wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. In der Schweiz gibt es dafür neue Initiativen, die insbesondere die Finanzierbarkeit angehen.

Armut leicht gemacht / Fatale Ökonomie
Teil 5: Glosse – Kein Nobelpreis

Fast jeder Aspekt unseres Lebens wird von der Wirtschaft bestimmt. Gut, dass die Wirtschaftswissenschaft sie erklärt – schlecht, dass sie nichts taugt. „Die Ökonomie ist die einzige Wissenschaft, in der sich zwei Menschen einen Nobelpreis teilen können, weil ihre Theorien sich gegenseitig widerlegen“, hat Joseph Stieglitz, Wirtschaftswissenschaftler und ehemalige Chefökonom der Weltbank, mal bemerkt. Recht hat er …

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